Die Neue Grundsicherung macht den Sozialstaat gerechter.
Mit der Abschaffung des Bürgergeldes ändern wir nicht nur einen Namen, sondern das gesamte System der Grundsicherung. Ab 01. Juli 2026 gelten neue Regeln u.a. bei Wohnungsgrößen, Schonvermögen und auch bei Sanktionen für https://t.co/vKOWXql2qk
Heute hat der Deutsche Bundestag die Einführung der Neuen Grundsicherung beschlossen. Wir beenden das System der Verwaltung von Arbeitslosigkeit und kehren zurück zum Prinzip des Förderns und Forderns.
Freiheit statt Fahrverbote! 🚗❌ Berlin ist eine Metropole der Freiheit, nicht der Bevormundung. Das radikale Volksbegehren "Berlin autofrei" ist der falsche Weg für unsere Stadt. Diese CDU-Stimmen sagen klar: Auto verbieten verboten. Nein zu "Berlin autofrei". 👉 Mehr Infos findet ihr auf: verbieten-verboten.de (Link in unserer Bio)
Respekt für diese Entscheidung. Nach Michael Müller warnt nun auch Czaja vor einem links-grün-roten Schreckenszenario für Berlin. Klar ist: Nur eine starke CDU mit Kai Wegner als Regierenden Bürgermeister kann das verhindern. https://t.co/ORDd5UuOnb
Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Sie steht für Wertschöpfung, Ideen und großartige künstlerische Werke. Gleichzeitig arbeiten viele Kreative unter unsicheren Bedingungen, oft von Projekt zu https://t.co/FXyaCriBsc
Keine Mauer, kein Terrorregime halten dem Freiheitswillen eines Volkes ewig stand. Der Angriff auf die Mullah-Diktatur ist eine historische Chance für einen Neuanfang. Berlin steht an der Seite der mutigen Menschen im Iran. Aus der Stadt der Freiheit für die Freiheit in Teheran!
Zwölf Autofahrten pro Jahr? Das ist nicht nur realitätsfern, sondern legt unsere Stadt komplett lahm! Viele Berlinerinnen und Berliner sind auf ihr Auto angewiesen: für den Job, den Einkauf oder die Familie. Wir sagen ganz klar: Auto verbieten verboten! 🚫🚗 Nein zu "Berlin autofrei"!
Berlin bleibt Kleingarten-Stadt: 🌿🏡 #CDUtutBerlingut: Berlin ist die Stadt der Kleingärten und das soll auch so bleiben. Mit dem neuen Kleingartensicherungsgesetz sichern wir nicht nur wertvolle Naturflächen, sondern auch Orte der Erholung, Gemeinschaft und Nachbarschaft. Und mehr noch: Durch die ganzjährige Öffnung der Wege werden viele Anlagen künftig für alle Berlinerinnen und Berliner erlebbar, als grüne Lungen mitten in unserer Stadt. 🚶♀️🌳 Für uns gehört der Garten genauso zu Berlin wie seine Wahrzeichen. Während andere nur reden, schaffen wir unter CDU-Führung echte Sicherheit für Pächterinnen und Pächter. Damit Berlin auch für kommende Generationen lebenswert und grün bleibt. #DeinBerlin #CDUBerlinwirkt #Kleingarten
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