Mit Unwahrheit bewusst Kampagne machen & sich dann über eine Verrohung der Debattenkultur beklagen - das schaffen nur die Grünen. https://t.co/JBTiJMtwag
mehr150 Jahre Konrad Adenauer
Konrad Adenauer war eine politische Lichtgestalt. Wie kein anderer Politiker hat er Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg politisch, gesellschaftlich und international neu ausgerichtet. Anlässlich seines 150. Geburtstages haben wir im Deutschen https://t.co/LEx1NwE8qj
Sicherheit hat Vorrang ❄️ Spiegelglatte Gehwege sind ein echtes Gesundheitsrisiko. Für unseren Regierenden Bürgermeister @kaiwegner.cdu hat die Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner oberste Priorität. Deshalb hat er heute die klare Anweisung gegeben: Tausalz wird ab sofort freigegeben! Per Allgemeinverfügung ermöglichen wir es der @bsr_berlinerstadtreinigung und Privatpersonen, effektiv gegen die Glätte vorzugehen. ✅ Schluss mit der Rutschgefahr: Sicherheit geht vor Bürokratie. ✅ Entlastung für Berlin: Weniger Stürze bedeuten weniger Druck auf unsere Notaufnahmen. ✅ Vernunft statt Ideologie: Wir handeln dort, wo es für die Menschen notwendig ist. Wir lassen Berlin im Winter nicht allein und sorgen für sichere Wege zu Kita, Arbeit und Einkauf. 💪🏻 #DeinBerlin #CDUBerlin #CDUtutBerlingut
mehrNotwendig bleibt eine schnellstmögliche gesetzliche Regelung, die für die Zukunft Rechtssicherheit schafft. Darüber werden wir in der Koalition zeitnah weiter sprechen. 3/3
mehrDie Sicherheit und Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner haben für mich oberste Priorität. Mir ist bewusst, dass dieser Weg mit rechtlichen Unsicherheiten verbunden ist. Dennoch halte ich ihn in dieser besonderen Lage für geboten. 2/3
mehrIch habe die Verkehrssenatorin
heute angewiesen, unverzüglich eine Allgemeinverfügung zu erlassen, die Privatpersonen und der BSR den Einsatz von Tausalz auf Gehwegen zur Beseitigung der Eisdecke ermöglicht. 1/3
Völlig unverständliche Haltung der SPD. Obwohl täglich mehr Menschen mit Verletzungen im Krankenhaus landen & die Glätte-Warnung andauert, bleibt die SPD bei ihrem sturen Nein zum Streusalz. Wahnsinn! Unverantwortlich. https://t.co/QSvhffJIQp
mehrSchluss mit kriminellen Geschäftsmodellen! 🚫🚗 Mietwagen dürfen kein Werkzeug für die organisierte Kriminalität sein. Ob Drogentransporte oder illegale Autorennen: Kriminelle nutzen geliehene Fahrzeuge oft als Schutzschild, weil die Autos bisher kaum eingezogen werden konnten. Damit räumen wir jetzt auf! Der CDU-geführte Berliner Senat bringt eine Bundesratsinitiative auf den Weg, um die Einziehung von Tatfahrzeugen deutlich zu erleichtern. Was sich ändert: 👉 Wer Fahrzeuge vermietet, muss genauer hinschauen. 👉 Die Hürden für die Beschlagnahmung durch die Polizei werden gesenkt. 👉 Tatmittel werden konsequent aus dem Verkehr gezogen, statt direkt wieder auf der Straße zu landen. Klare Kante gegen Clankriminalität, für ein sicheres Berlin, in dem Recht und Ordnung gelten. #CDUBerlin #DeinBerlin #CDUtutBerlingut
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